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Jetzt unterschreiben: Preise runter!

Die Kosten für Energie und Mobilität explodieren und drängen viele Menschen an den Rand des finanziellen Ruins. Der ÖGB fordert von der Bundesregierung Maßnahmen, die Menschen entlasten.

  • Preise für Energie und Treibstoff senken!
  • Kilometergeld auf 50 Cent erhöhen!
  • Mehrwertsteuer auf Öffi-Zeitkarten streichen!

Preise runter. Unterschreibe jetzt.

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Heizen darf kein Luxus sein

Seit mehr als zwei Jahre schon kämpfen die Menschen in Österreich gegen die gesundheitlichen und finanziellen Folgen der Pandemie. Jetzt droht ihnen endgültig die Luft – und das Geld – auszugehen. Wenn heizen zum Luxus wird oder die Fahrt in die Arbeit kaum mehr zu finanzieren ist, dann ist ein Horrorszenario zur gefährlichen Realität geworden. Rekordpreise bei Energie und Treibstoff sind für viele Menschen in Österreich akut existenzbedrohend geworden. Klar ist: Hier muss dringend geholfen werden. Der ÖGB sagt wie.

Kilometergeld auf 50 Cent erhöhen

Das private Auto für berufliche Fahrten nützen? Für viele Menschen in Österreich Realität. Das Kilometergeld, das ihnen dafür bezahlt wird, ist aber seit 13 Jahren nicht mehr erhöht worden – und das wird jetzt zum gewaltigen Problem. Denn für viele ArbeitnehmerInnen geht die Rechnung schon bald nicht mehr auf. Wenn etwa in der mobilen Pflege die Kosten der PflegerInnen nicht mehr gedeckt werden können … wer soll dann pflegen? Rasch helfen würde eine Erhöhung des Kilometergeldes von aktuell 42 auf 50 Cent.

Mehrwertsteuer auf Zeitkarten im öffentlichen Verkehr streichen

Vor allem in Österreichs Städten gibt es eine nicht nur aus Umweltgründen sinnvolle Alternative zum privaten Auto: den öffentlichen Verkehr. Mehr als die Hälfte aller über 15-Jährigen nützt dieses Angebot laut VCÖ regelmäßig. Und auch ohne eigenes Auto sind sie von dem extrem gestiegenen Energiepreisen massiv betroffen. Die Streichung der Mehrwertsteuer auf Zeitkarten würde also zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Die Menschen finanziell entlasten und einen Anreiz zum Umstieg schaffen, wo das sinnvoll möglich ist.

Preisdeckel für Energie und Treibstoff

Es gibt de facto niemanden in Österreich, der nicht von den Horrorpreisen bei Energie und Treibstoffen betroffen ist. Aber für viele wird das Zahlen der Rechnungen zum immer größeren und teils existenzbedrohenden Problem. Eine Entlastung ist alternativlos, eine Senkung der Steuern darauf nur ein Teil der Antwort. Insgesamt müssen sinnvolle und funktionierende Instrumente eingesetzt werden, um die Teuerungen abzufedern und die Preise in realistischen Bereichen zu halten. Ansonsten ist das Leben und Arbeiten für viele Menschen im Land nicht mehr zu finanzieren. Außerdem: Das ist Geld ist in Hülle und Fülle vorhanden. Hand in Hand mit den absurden Treibstoffpreisen steigt nämlich auch die Mineralölsteuer entsprechend. Ähnliches gilt auch für Strom: Mit den Preisen steigen auch die Profite, weil die Herstellung der Energie in den meisten Fällen ja nicht teurer geworden ist und die absurden Preise nur den Eigenheiten des Strommarktes geschuldet sind.

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Wenn Heizen zum Luxus wird oder die Fahrt in die Arbeit kaum mehr zu finanzieren ist, dann ist ein Horrorszenario zur gefährlichen Realität geworden. Rekordpreise bei Energie und Mobilität bedrohen akut die Existenz vieler Menschen in Österreich. Mit der Petition „Preise runter!” fordert der ÖGB die Bundesregierung daher auf, sofort Maßnahmen zu setzen, die den Menschen wirklich helfen. Das Geld dafür ist da: Die Rekordinflation beschert dem Bund Mehreinnahmen von mindestens 1,5 Milliarden Euro!

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  • Preise für Energie und Treibstoff senken!
    Von den Horrorpreisen bei Energie und Treibstoffen ist jeder Mensch in Österreich betroffen. Für viele wird das Zahlen der Rechnungen zu einem existenzbedrohenden Problem. Schnelle Entlastung ist jetzt nötig, denn viele Menschen außerhalb der Städte sind immer noch auf ihr Auto angewiesen. Allein die Senkung der Mehrwertsteuer würde die Preise spürbar senken. Zusätzlich braucht es Direktzuschüsse für einkommensarme Haushalte und eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas und Strom.
  • Kilometergeld auf 50 Cent erhöhen!
    Das private Auto für berufliche Fahrten zu nützen, ist für viele Menschen in Österreich Realität. Das Kilometergeld, das ihnen dafür bezahlt wird, ist aber seit 13 Jahren nicht mehr erhöht worden – und das wird jetzt zum gewaltigen Problem. Denn für viele ArbeitnehmerInnen geht die Rechnung schon bald nicht mehr auf. Wenn etwa die Beschäftigten in der mobilen Pflege ihre Spritkosten nicht mehr decken können – wer soll dann pflegen? Eine Erhöhung des Kilometergeldes von 42 auf 50 Cent ist längst überfällig.
  • Mehrwertsteuer auf Öffi-Zeitkarten streichen!
    In Österreichs Städten gibt es eine echte Alternative zum Auto: den öffentlichen Verkehr. Aber: Auch Menschen ohne Auto sind von den gestiegenen Energiepreisen massiv betroffen. Die Lösung: Eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Zeitkarten (also z. B. Wochen-, Monats- und Jahreskarten). Das bringt sofort finanzielle Entlastung und einen starken Anreiz, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen

Es braucht jetzt Maßnahmen, um die Teuerung abzufedern und die Preise leistbar zu halten. Zusätzlich muss die Entwicklung mit einem Teuerungsmonitoring genau beobachtet werden, um volkswirtschaftlich gerechtfertigte Preise festzulegen. Ansonsten ist das Leben und Arbeiten für viele Menschen im Land nicht mehr zu finanzieren, während Konzerne mitten in der Krise gewaltige Gewinne einstreifen.

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